Archiv für Dezember 2007

Nazidemo bleibt verboten/Antifademo findet trotzdem statt

Die Nazidemo am 08. Dezember bleibt nun verboten, da die Nazis nicht vor das Oberverwaltungsgericht Bautzen gehen.
Sie rufen jedoch dazu auf, an diesem Tag trotzdem nach Bautzen zu kommen um auf dem Weihnachtsmarkt „Bratäpfel zu essen“ und sich dabei „das Recht auf Widerstand zu erkämpfen“, wie auf der Mobilisierungsseite der Nazis nachzulesen ist.
Wir rufen nun […]

Verwaltungsgericht verbietet Nazidemo

Das Dresdener Verwaltungsgericht hat nun entschieden – die Nazi-Demo am 8. Dezember in Bautzen ist verboten. Nach Auffassung des Gerichts, stellt die Demonstration der Nazis eine Missachtung der Bundesrepublik und ihrer grundsätzlichen Ordnung dar.
Jedoch kann gegen diese Entscheidung, beim Oberverwaltungsgericht in Bautzen, Revision eingelegt werden und es ist davon auszugehen, dass das Oberverwaltungsgericht in diesem […]

Meta

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